Arbeitsrecht – Befristete Verträge

Ein Arbeitsvertrag kann befristetet abgeschlossen werden, wenn der betriebliche  Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend  besteht (§ 14 Abs.1 TzBfG). Ein vorübergehender Beschäftigungsbedarf kann sowohl durch einen vorübergehenden Anstieg des Arbeitsumfangs im Bereich der Daueraufgaben des Arbeitgebers entstehen als auch durch die Übernahme eines Projekts oder einer Zusatzaufgabe.

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer neuen Entscheidung die Voraussetzungen für das Vorliegen einer Projektarbeit bestimmt (Urteil vom 22.7.2016 – 7 AZR 545/14). Die Aufgaben innerhalb eines Projekts müssen von den Daueraufgaben deutlich abgrenzbar sein. Der Arbeitgeber kann einen Sachgrund nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG nicht dadurch herbeiführen, dass er im Wesentlichen unveränderte Daueraufgaben in organisatorisch eigenständige „Projekte“  aufteilt.