Arbeitsvergütung – Hausverbot für den Arbeitnehmer

Kann ein Arbeitnehmer wegen eines vom Kunden des Arbeitgebers verhängten Hausverbots die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringen, kann er keinen Lohn verlangen.

Die geschuldete Arbeitsleistung kann er nicht erbringen; es handelt sich um ein Unvermögen des Schuldners (Arbeitnehmers). Das hat das Bundesarbeitsgericht jetzt klargestellt (Urteil vom 28.9.2016 – 5 AZR 224/16). Allerdings darf der Kunde das Hausverbot nicht ohne triftigen Grund aussprechen und so die Arbeitsleistung unmöglich machen.