Arbeitsvertrag – Befristung

Arbeitsverträge können aus sachlichen Gründen befristet abgeschlossen werden. Nach § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG liegt ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrags vor, wenn der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird. Weil der Arbeitgeber mit der Rückkehr des Stammarbeitnehmers rechnen muss (Prognose), kann er den zweiten Arbeitnehmer befristet einstellen (Wegfall des Vertretungsbedarfs).

Im Übrigen muss ein Kausalzusammenhang zwischen dem zeitweiligen Ausfall des Vertretenen und der Einstellung der Vertretungskraft bestehen. Der Bedarf für die Beschäftigung des Vertreters muss auf die Abwesenheit des zeitweilig ausgefallenen Arbeitnehmers zurückzuführen sein. Das ist der Fall, wenn der befristet eingestellte Mitarbeiter die vorübergehend ausfallende Stammkraft unmittelbar vertritt und die von der Stammkraft ausgeübte Tätigkeit erledigt (unmittelbare Vertretung). Darüber hinaus ist der Kausalzusammenhang auch dann gegeben, wenn der Arbeitgeber berechtigt ist, der Stammkraft vorübergehend andere Aufgaben zu übertragen und der Vertreter dann die Stelle der Stammkraft ausfüllen soll (sog. gedankliche Zuordnung). Dies muss der Arbeitgeber nach außen erkennbar machen. Das kann durch einen Hinweis im Arbeitsvertrag des Vertreters geschehen. Insoweit  hat das BAG seine bisherige Rechtsprechung bestätigt (Urteil vom 24. 8. 2016 – 7 AZR 41/15).

Aus Anlass dieses Rechtsstreits hat das Bundesarbeitsgericht auch geprüft, ob der Arbeitgeber rechtsmissbräuchlich die Möglichkeit der Befristung verwendet hat. Immerhin war die Klägerin etwas länger als drei Jahre aufgrund von insgesamt acht befristeten Arbeitsverträgen beschäftigt worden. Das hat das Bundesarbeitsgericht gebilligt.

Das Recht der Befristung von Arbeitsverträgen ist ein schwieriges Rechtsgebiet. Wir beraten Arbeitgeber bei der Gestaltung von befristeten Arbeitsverträgen und Arbeitnehmer bei der Durchsetzung ihrer Rechte.