Betriebsrenten-Anpassung

Der Arbeitgeber hat nach § 16 BetrAVG die Betriebsrenten regelmäßig anzupassen. In Betracht kommen zwei Maßstäbe, um den Anpassungsbedarf des Arbeitnehmers zu ermitteln. In der Regel wird der Anpassungsbedarf nach dem Kaufkraftverlust seit Rentenbeginn ermittelt (§ 16 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG).

Der Arbeitgeber hat nach § 16 BetrAVG die Betriebsrenten regelmäßig anzupassen. In Betracht kommen zwei Maßstäbe, um den Anpassungsbedarf des Arbeitnehmers zu ermitteln. In der Regel wird der Anpassungsbedarf nach dem Kaufkraftverlust seit Rentenbeginn ermittelt (§ 16 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG).

Den Kaufkraftverlust ermittelt das Statistische Bundesamt. Für eine Anpassung zum 1. Januar 2016 ist der Kaufkraftverlust in den letzten drei Jahren zu ermitteln, vorausgesetzt, die Betriebsrenten sind regelmäßig nach diesem Maßstab in der Vergangenheit angepasst worden. Für den genannten Zeitraum beträgt die geschuldete Anpassung 1,9 %.

Liegt der ebenfalls seit Rentenbeginn festzustellende Anstieg der Nettolöhne vergleichbarer Arbeitnehmer unterhalb dieses Betrags, kann der Arbeitgeber auch diesen Maßstab wählen (§ 16 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG). Die Berechnung ist wesentlich schwieriger, weil er auf die Entwicklung vergleichbarer Arbeitnehmer im Unternehmen abstellen muss.