Bonusvereinbarungen im Arbeitsverhältnis

In Arbeitsverträgen, besonders in Verträgen mit leitenden Angestellten, werden häufig Bonuszahlungen vereinbart. Bei solchen Vereinbarungen kann der Arbeitgeber über die Höhe der Bonuszahlungen entscheiden. Die Höhe und Art einer Bonuszahlung müssen nicht abschließend im Arbeitsvertrag  festgelegt werden. Die Entscheidung des Arbeitgebers muss billigem Ermessen entsprechen (§ 315 BGB). Einige Leistungsvorbehalte sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. zuletzt Urteil vom 3. August 2016 – 10 AZR 710/14) nicht zulässig und daher unwirksam.

Wir beraten gern Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei vertraglichen Vereinbarungen und vertreten sie auch in gerichtlichen Verfahren.