Nachträgliche Herabsetzung der Bezüge eines Vorstandsmitglieds

Nach § 87 Abs. 2 AktG soll der Aufsichtsrat die Bezüge des Vorstands auf die angemessene Höhe herabsetzen, wenn sich die Lage der Gesellschaft in einer Art und Weise verschlechtert hat, dass die Weitergewährung der vereinbarten Bezüge unbillig für die Gesellschaft wäre. Der Bundesgerichtshof hat sich in einer ausführlich begründeten Entscheidung mit den Voraussetzungen für die Anwendbarkeit dieser Bestimmung befasst (BGH, Urteil vom 27.10.2015 – II ZR 296/14.

Nach § 87 Abs. 2 AktG soll der Aufsichtsrat die Bezüge des Vorstands auf die angemessene Höhe herabsetzen, wenn sich die Lage der Gesellschaft in einer Art und Weise verschlechtert hat, dass die Weitergewährung der vereinbarten Bezüge unbillig für die Gesellschaft wäre. Der Bundesgerichtshof hat sich in einer ausführlich begründeten Entscheidung mit den Voraussetzungen für die Anwendbarkeit dieser Bestimmung befasst (BGH, Urteil vom 27.10.2015 – II ZR 296/14.Liegen die tatsächlichen Voraussetzungen vor, ist der Aufsichtsrat zur Herabsetzung verpflichtet. Er muss dann auch über die Höhe der Vorstandsbezüge entscheiden. Das alles geschieht im Aufsichtsrat durch Beschluss, der den Vorstandsmitgliedern bekanntzugeben ist. Im Rechtsstreit muss die Gesellschaft die tatsächlichen Voraussetzungen des § 87 Abs. 2 AktG beweisen.

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