Verdachtskündigung – Begründung

Das Kündigungsrecht erlaubt sog. „Verdachtskündigungen“. Der Arbeitgeber verdächtigt den Arbeitnehmer einer strafbaren Handlung, kann sie aber nicht (noch nicht) beweisen. Im Rechtsstreit über die Wirksamkeit einer solchen Kündigung sind die Tatsachen von Bedeutung, die dem Arbeitgeber bei Ausspruch der Kündigung bekannt sind.

Das Kündigungsrecht erlaubt sog. „Verdachtskündigungen“. Der Arbeitgeber verdächtigt den Arbeitnehmer einer strafbaren Handlung, kann sie aber nicht (noch nicht) beweisen. Im Rechtsstreit über die Wirksamkeit einer solchen Kündigung sind die Tatsachen von Bedeutung, die dem Arbeitgeber bei Ausspruch der Kündigung bekannt sind.

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts können aber auch solche Tatsachen berücksichtigt werden, wenn sie bei Ausspruch der Kündigung zwar nicht bekannt waren, aber objektiv vorlagen (Urteil vom 18.6.2015 – 2 AZR 256/14, erst jetzt veröffentlicht). Das gilt im Verhältnis Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

In Betrieben mit einem Betriebsrat ist § 102 BetrVG zu beachten. Soweit § 102 BetrVG zu beachten ist, kann der Arbeitgeber keine Kündigungsgründe nachschieben, die ihm bei Ausspruch der Kündigung bekannt waren, über die er aber den Betriebsrat nicht unterrichtet hatte. Werden dem Arbeitgeber später Kündigungsgründe bekannt, die bei Ausspruch der Kündigung schon vorlagen, kann er diese Gründe im Kündigungsrechtsstreit nachschieben, wenn er den Betriebsrat von diesen bekannt gewordenen Gründen entsprechend § 102 BetrVG unterrichtet und seine Stellungnahme eingeholt („angehört“) hat.

Wir beraten gern Arbeitgeber vor Ausspruch einer Verdachtskündigung und wir beraten Arbeitgeber und Arbeitnehmer in einem Kündigungsrechtsstreit.