Verfallklauseln im Arbeitsrecht

Verfallklauseln spielen im Arbeitsrecht eine große Rolle. Nach Ablauf einer Frist können selbst berechtigte Ansprüche nicht mehr durchgesetzt werden. Solche Verfallklauseln begünstigen in der Regel den Arbeitgeber, sie können Arbeitnehmer benachteiligen.

Verfallklauseln spielen im Arbeitsrecht eine große Rolle. Nach Ablauf einer Frist können selbst berechtigte Ansprüche nicht mehr durchgesetzt werden. Solche Verfallklauseln begünstigen in der Regel den Arbeitgeber, sie  können Arbeitnehmer benachteiligen.

Das Bundesarbeitsgericht hat sich kürzlich mit der Wirksamkeit einer zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbarten Verfallklausel beschäftigt (Urteil vom 27. Januar 2016 – 5 AZR 277/14). Die Klausel war Teil einer allgemeinen Geschäftsbedingung und musste deshalb überprüft werden. Der Rechtssatz des BAG lautet: „Eine Verfallklausel benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen i.S. d. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, wenn ihm zur Geltendmachung nicht eine Mindestfrist von drei Monaten ab Fälligkeit des nicht erfüllten Anspruchs verbleibt.“ 

Wir beraten Arbeitgeber gern bei der Formulierung allgemeiner Geschäftsbedingungen. Sie schützen sich so vor unangenehmen Überraschungen. Arbeitnehmer müssen wissen, dass nicht alle Verfallklauseln wirksam sind. Wir beraten sie gern bei der Durchsetzung der Ansprüche